Wer sind wir ?


Prof. Elicker ist Staatsrechtslehrer an der Universität Saarbrücken, Demokrat und Umweltschützer. Die aktuellen Entwicklungen beim Ausbau der erneuerbaren Energien aus Windkraft betrachtet er mit großer Sorge. Denn immer häufiger kommt es bei Plan- und Genehmigungsverfahren zu kalkulierten Rechtsbrüchen, weil die Verwaltung mit Macht Ausbauziele zu erreichen versucht, die unter den derzeit gültigen Rechtsbedingungen gar nicht zu erreichen sind; die den gesetzlichen Vorgaben entsprechenden Bauflächen für Windkraftanlagen sind nahezu erschöpft. ​Prof. Elicker hat es sich zum Ziel gesetzt, Betroffene bei ihrem buchstäblichen Kampf gegen Windmühlen und die Windkraftlobby zu unterstützen. Mit seinem Gegenwindteam zeigt er Wege auf, wie man diesen Kampf durchaus auch gewinnen kann. Prof. Elicker ist zusammen mit Prof. Wendt Initiator einer Verfassungsbeschwerde, die zum Ziel hat, die Bundesregierung gerichtlich zu einem Handeln in Sachen Infraschall zu zwingen; die Bundesregierung verschleppt es bekanntlich, einschlägige Grenzwerte zum Schutze der angrenzenden Wohnbevölkerung zu verabschieden, obgleich die gesundheitlich nachteiligen Auswirkungen von Infraschall durch zahlreiche Studien belegt sind.




Wen vertreten wir ?


Wir treten für Bürgerrechte, Umwelt und Naturschutz ein. Zu unseren Kernsätzen gehört es daher, ausschließlich Betroffene von Windkraftanlagen zu vertreten. Das sind Kommunen, Bürgerinitiativen oder auch Einzelpersonen. Natur- und Umweltschutzverbände zählen zu unseren Partnern. Mandate der Industrie lehnen wir kategorisch ab.




Welche Rechtsthemen sind u.a. wichtig ?


- Umweltverträglichkeitsprüfung / Öffentlichkeitsbeteiligung / Erörterungstermin - Lärmschutz - Infraschall - Schattenschlag - Eiswurf / Eisfall - Wegerechte, Durchleitungsrechte, Abstandsrechte - Entwertung von Hauseigentum / Enteignende Eingriffe - Landschaftsschutz - Windhöffigkeit - Biotopschutz - Vogelschutz (Rotmilan, Mäusebussard, Uhu, Störche etc.) - Tierschutz Bodentiere (Wildkatze u.a.)




BI-Hinweise


In BI-Kreisen kursieren allerlei formularmäßige Formulierungshilfen, die den Eindruck erwecken, als ob jeder Bürger unter der Verwendung solcher Formularvorlagen - etwa zum Thema Infraschall oder Wertverlust - geplante Vorhaben ganz einfach verhindern könne. Ein solches Vorgehen erscheint charmant, immerhin stehen solche Formularvorlagen Betroffenen kostenlos zur Verfügung. Tatsächlich bewirken solche Formularvorlagen überhaupt nichts. Das muss man leider so klar sagen. Das gilt auch für die jüngsten Formularvorlagen, die gegenständlich Verfassungsrecht thematisieren. Ganz viele der ins Feld geführten verfassungsrechtlichen Argumente mögen stichhaltig sein, wir vertreten sie zum Teil selbst. Doch die Verwaltungsbehörden werden anhängige Genehmigungsanträge aus diesen Gründen trotzdem nicht zurückweisen, schon weil in allen Ländern die Ministerien der Landesregierungen die Position der oberen Verwaltungsbehörden besetzen. Und diese befördern derzeit eher den Windkraftausbau wieder als ihn zu beschränken. Tatenlos auf die Hilfe des Bundesverfassungsgerichts zu setzen ist, übrigens auch keine Option, denn mit ihr ist realiter in absehbarer Zeit nicht zu rechnen. Wer also zum jetzigen Zeitpunkt ein Vorhaben ernsthaft verhindern will, kommt u.E. um eine intensive Auseinandersetzung mit den Antragsunterlagen und eine Prüfung des Planvorhabens auf die Vereinbarkeit vor allem mit dem Planungsrecht nicht umhin.




Ist eine bundesweite Vertretung möglich und auch sinnvoll ?


Windkraftangelegenheiten sind Spezialrechtsangelegenheiten, die über einschlägige Rechtskenntnisse hinaus multidisziplinäre Zusatzkenntnisse auf technischem, naturwissenschaftlichem und umweltfachlichem Gebiet sowie viel Erfahrung erfordern. Diese Mischung bringen wir durch unsere Spezialisierung auf, erfahrungsgemäß allerdings kein ortsansässiger Rechtsanwalt. Eine Vertretung ist selbst bei großen Entfernungen zum Projekt- oder Planungsgebiet problemlos möglich, da alle Plan- und Verwaltungsverfahren rein schriftlich ablaufen; alle Informationen, die wir benötigen, einschließlich Visualisierungen erhalten wir aus den Plan- oder Genehmigungsakten, auf die wir Zugriff haben.
Im Unterschied zu örtlich niedergelassenen Anwälten sind wir übrigens nicht auf den Goodwill der örtlichen Behörden nochmals in anderen Fällen angewiesen, so dass die räumliche Trennung sogar ein klarer Vorteil ist; verdeckte Interessenskonflikte kann es so nicht geben.




Vorgehen


Windkraftvorhaben müssen nicht selten auch den Anforderungen genügen, die vom europäischen Umweltrecht ausgehen: Das europäische Umweltrecht strahlt in deutsche Genehmigungsverfahren weit häufiger aus als gemeinhin bekannt. Da die einschlägigen Standards nach Europarecht meist höher sind als nach nationalem Recht, steigt dadurch die Zahl der Angriffsmöglichkeiten mitunter deutlich Deshalb steht am Anfang unserer Prüfung immer, ob hier nicht ein Fall mit Bezug zum europäischen Umweltrecht vorliegt. Zeitgleich prüfen wir, welche Strategie am erfolgversprechensten sein wird und welche Dritte wie etwa Naturschutzverbände, unabhängige Gutachter, Oppositionsparteien und/oder Pressevertreter in das Verfahren dafür unbedingt zusätzlich eingebunden werden sollten. Sollte ein Genehmigungsbescheid bereits ergangen ist, vertreten wir Betroffene im Widerspruchs- oder Klageverfahren bzw. Eilrechtsschutzverfahren. Doch wer kann, sollte sich bereits weit vor Erlass eines Genehmigungsbescheids für eine rechtliche Vertretung entscheiden. Erfahrungsgemäß können wir nämlich umso mehr bewirken, je früher wir hinzugezogen werden und in ein laufendes Verfahren noch eingreifen können. Nach Möglichkeit streben wir die Anberaumung eines sog. Erörterungstermins an. An sich sind solche Erörterungstermine dafür da, um von Behördenvertretern fachlich fundierte Antworten auf ihnen zuvor gestellte kritische Fragen zum Vorhaben zu bekommen. Die Praxis lehrt, dass solche Antworten dort kaum zu bekommen sind. Und wie sehr sich die Behörden regelmäßig auf die Richtigkeit der vom Vorhabenträger gemachten Angaben verlassen. Kann man dies protokollfest herausarbeiten, können Verfahren schon aus diesem Grunde rechtlich angreifbar sein.




Welche Kosten entstehen ?


Die Höhe der Kosten hängen vom jeweiligen Einzelfall und der gewählten Strategie ab. Eine Aussage zu den voraussichtlich entstehenden Kosten treffen wir deshalb in der Regel immer erst, wenn wir den vollständigen Sachverhalt kennen, was vorweg ein ausführliches Aktenstudium erforderlich macht. Jede andere Handhabe kann u.E. nur unseriös sein. Für die Beiziehung und Auswertung der meist sehr umfangreichen Verwaltungsakten samt Gutachten technischer, naturwissenschaftlicher und umweltfachlicher Art fallen etwa € 2.000,00 an, die mitunter auch von Rechtsschutzversicherungen übernommen werden (der Bereich Mietrechts- und Eigentumsschutz muss dafür versichert sein). Sprechen Sie mit uns.




Erreichbarkeit


Kostenlose Hotline 0800.1445060.0 Erreichbarkeit per E-Mail: info@accoudit.de