WER WIR SIND

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Prof. Elicker ist Staatsrechtslehrer an der Universität Saarbrücken, Demokrat und Umweltschützer.

Dem Ausbau der erneuerbaren Energien aus Windkraft steht er inzwischen mit großer Skepsis gegenüber.

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Der Grund liegt in einem unbotmäßigen Zusammenschluss von an sich ganz gegensätzlichen Akteuren aus Politik, Verwaltung und Wirtschaft, die nun in Sachen Windkraft-Ausbau gemeinsame Sache machen, weil gleichgerichtete Interessen sie eint.  Regelmäßig kommt es dadurch in Plan- und Genehmigungsverfahren zu Regelübertritten - auch weil keiner der Beteiligten ernstzunehmende Kontrolle oder Sanktionen befürchten muss, seitdem "der Staat" sich selbst an der Spitze der Ausbaubewegung gestellt hat und den obersten Windkraft-Lobbyisten gibt, obwohl er eigentlich der neutrale Schiedsrichter zwischen Wirtschaftsinteressen auf der einen Seite und Umwelt- und Bürgerrechten auf der anderen Seite sein müsste. 

Doch ganz gleich, wie viele Rechtsübertritte es in der Vergangenheit schon gab - in Zukunft werden sie nochmals stark zunehmen, denn die Bauflächen für Windkraftanlagen, die noch den gesetzlichen Vorgaben entsprechen, sind nahezu erschöpft. 

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Prof. Elicker hat es sich zum Ziel gesetzt, Betroffene bei ihrem buchstäblichen Kampf gegen Windmühlen und die Windkraftlobby zu unterstützen. Mit seinem Gegenwindteam zeigt er Wege auf, wie man diesen Kampf durchaus auch gewinnen kann. 

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Prof. Elicker ist zusammen mit Prof. Wendt Initiator einer Verfassungsbeschwerde, die zum Ziel hat, die Bundesregierung gerichtlich zu einem Handeln in Sachen Infraschall zu zwingen; die Bundesregierung verschleppt es bekanntlich, einschlägige Grenzwerte zum Schutze der angrenzenden Wohnbevölkerung zu verabschieden, obgleich die gesundheitlich nachteiligen  Auswirkungen von Infraschall durch zahlreiche Studien belegt sind. 

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WARUM WIR ?

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Windkraftangelegenheiten sind Spezialrechtsangelegenheiten, die multidisziplinäre Zusatzkenntnisse auf technischem, naturwissenschaftlichem und umweltfachlichem Gebiet erfordern. Wobei ein umfassendes Wissen auf all diesen Gebieten nötig, aber keinesfalls hinreichend ist. Denn hinzukommen muss stets eine langjährige  Erfahrung, gesammelt aus einer Vielzahl bearbeiteter Fälle. 

Selbst Rechtsanwälte, deren Schwerpunkte  im Verwaltungsrecht oder Baurecht liegen,  sind deshalb in aller Regel nicht ausreichend qualifiziert.  Überhaupt ist Vorsicht bei der Mandatierung ortsansässiger Anwälte geboten.  Sie handeln meist zu zarghaft, weil sie sich nicht des Goodwills der örtlichen Verwaltungsbehörden, worauf sie in anderen Fällen angewiesen sind, begeben wollen. Wir müssen auf so etwas keine Rücksicht nehmen.

WEN WIR VERTRETEN 

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Wir treten für Bürgerrechte, Umwelt und Naturschutz ein. 

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Zu unseren Kernsätzen gehört es daher, ausschließlich Betroffene von Windkraftanlagen zu vertreten. Dazu zählen Einzelpersonen genauso wie Bürgerinitiativen und Kommunen. Natur- und Umweltschutzverbände zählen zu unseren Partnern.

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Mandate der Industrie lehnen wir kategorisch ab.

 

IST EINE BUNDESWEITE VERTRETUNG MÖGLICH ?

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Ja. Alle Plan- und Verwaltungsverfahren laufen rein schriftlich ab. Alle Informationen einschließlich Visualisierungen, die wir brauchen, finden wir deshalb in den Plan- oder Genehmigungsakten, auf die wir Zugriff haben. Insofern können wir uns für Ihre Interessen auch bei entfernt liegenden Plan- oder Genehmigungsvorhaben einsetzen ohne jede Einschränkung. 

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Eine zu große räumliche Nähe erweist sich zudem meist als Nachteil. Denn wir haben in keinen anderen Verfahren mit den Behörden vor Ort zu tun und müssen auf diese deshalb auch keine  Rücksicht nehmen. Denn im Unterschied zu örtlich niedergelassenen Anwälten sind wir auf deren Goodwill in Zukunft nicht angewiesen. 

 

WELCHE RECHTSTHEMEN U.A. WICHTIG SIND 

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• Umweltverträglichkeitsprüfung / Öffentlichkeitsbeteiligung / Erörterungstermin

• Lärmschutz

• Infraschall

• Schattenschlag

• Eiswurf / Eisfall 

• Beanspruchte Wegerechte und Durchleitungsrechte ggü. Kommunen und Privateigentümern

• Entwertung von Hauseigentum / Enteignende Eingriffe

• Landschaftsschutz

• Windhöffigkeit

• Biotopschutz

• Vogelschutz (Rotmilan, Mäusebussard, Uhu, Störche etc.)

• Tierschutz Bodentiere (Wildkatze u.a.)

VORGEHEN

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Windkraftvorhaben müssen nicht selten auch den Anforderungen genügen, die vom europäischen Umweltrecht ausgehen: Das europäische Umweltrecht strahlt in deutsche Genehmigungsverfahren weit häufiger aus als gemeinhin bekannt. Da die einschlägigen Standards nach Europarecht meist höher sind als nach nationalem Recht, steigt dadurch die Zahl der Angriffsmöglichkeiten mitunter deutlich Deshalb steht am Anfang unserer Prüfung immer, ob hier nicht ein Fall mit Bezug zum europäischen Umweltrecht vorliegt. Zeitgleich prüfen wir, welche Strategie am erfolgversprechensten sein wird und welche Dritte wie etwa Naturschutzverbände, unabhängige Gutachter, Oppositionsparteien und/oder Pressevertreter in das Verfahren dafür unbedingt zusätzlich eingebunden werden sollten.  

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Sollte ein Genehmigungsbescheid bereits ergangen ist, vertreten wir Betroffene im Widerspruchs- oder Klageverfahren bzw. Eilrechtsschutzverfahren.

Doch wer kann, sollte sich bereits weit vor Erlass eines Genehmigungsbescheids für eine rechtliche Vertretung entscheiden. Erfahrungsgemäß können wir nämlich umso mehr bewirken, je früher wir hinzugezogen werden und in ein laufendes Verfahren noch eingreifen können.

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Nach Möglichkeit streben wir die Anberaumung eines sog. Erörterungstermins an. An sich sind solche Erörterungstermine dafür da, um von Behördenvertretern fachlich fundierte Antworten auf ihnen zuvor gestellte kritische Fragen zum Vorhaben zu bekommen. Die Praxis lehrt, dass solche Antworten dort kaum zu bekommen sind. Das macht diese Termine allerdings überhaupt nicht nutzlos. Denn so lässt sich sehr schön aufzeigen, wie wenig fundiertes Eigenwissen die diversen Behördenvertreter in Windkraftsachen mitbringen und wie blind sie auf die Richtigkeit der vom Vorhabenträger gemachten Angaben vertrauen.  Was naiv, vor allem aber hochgradig rechtswidrig ist.

 

 

BI-HINWEISE 

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In BI-Kreisen kursieren allerlei formularmäßige Formulierungshilfen, die den Eindruck erwecken, als ob jeder Bürger unter der Verwendung solcher Formularvorlagen - etwa zum Thema Infraschall oder Wertverlust - geplante Vorhaben ganz einfach verhindern könne.  Ein solches Vorgehen erscheint charmant, immerhin stehen solche Formularvorlagen Betroffenen kostenlos zur Verfügung. Tatsächlich bewirken solche Formularvorlagen überhaupt nichts. Das muss man leider so klar sagen. 

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Das gilt auch für die jüngsten Formularvorlagen, die gegenständlich Verfassungsrecht thematisieren. Ganz viele der ins Feld geführten verfassungsrechtlichen Argumente mögen stichhaltig sein, wir vertreten sie zum Teil selbst. Doch die Verwaltungsbehörden werden anhängige Genehmigungsanträge aus diesen Gründen trotzdem nicht zurückweisen, schon weil in allen Ländern die Ministerien der Landesregierungen die Position der oberen Verwaltungsbehörden besetzen. Und diese befördern derzeit eher den Windkraftausbau wieder als ihn zu beschränken. 

Tatenlos auf die Hilfe des Bundesverfassungsgerichts zu setzen ist, übrigens auch keine Option, denn mit ihr ist realiter in absehbarer Zeit nicht zu rechnen. 

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Wer also zum jetzigen Zeitpunkt ein Vorhaben ernsthaft verhindern will, kommt u.E. um eine intensive Auseinandersetzung mit den Antragsunterlagen und eine Prüfung des Planvorhabens auf die Vereinbarkeit vor allem mit dem Planungsrecht nicht umhin.  

 

WELCHE KOSTEN ENTSTEHEN ?

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Die Höhe der Kosten hängen vom jeweiligen Einzelfall und der gewählten Strategie ab. Eine Aussage zu den voraussichtlich entstehenden Kosten treffen wir deshalb in der Regel immer erst, wenn wir den vollständigen Sachverhalt kennen, was vorweg ein ausführliches Aktenstudium erforderlich macht. Jede andere Handhabe kann u.E. nur unseriös sein.

Für die Beiziehung und Auswertung der meist sehr umfangreichen Verwaltungsakten samt Gutachten technischer, naturwissenschaftlicher und umweltfachlicher Art fallen etwa € 2.000,00 an, die mitunter auch von Rechtsschutzversicherungen übernommen werden (der Bereich Mietrechts- und Eigentumsschutz muss dafür versichert sein).

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Sprechen Sie mit uns. 

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